Deutschland-Online Vorhaben "Dienstleistungsrichtlinie"

Deutschland-Online Vorhaben „Dienstleistungsrichtlinie“

Hintergrund:

Die Europäische Dienstleistungsrichtlinie trat Ende 2006 in Kraft und ist durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis zum 28. Dezember 2009 umzusetzen. Ziel der Richtlinie ist es, Hemmnisse im europäischen Dienstleistungsverkehr abzubauen und dadurch das wirtschaftliche Potenzial des Dienstleistungssektors verstärkt auszuschöpfen. Die zentralen IT-relevanten Kernanforderungen der Richtlinie sehen insbesondere die Bereitstellung von Informationen (z. B. im Internet) und die elektronische Verfahrensabwicklung vor.

Die Gesamtfederführung für die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in Deutschland wurde auf die Wirtschaftsministerkonferenz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie übertragen. Konkret für die IT-Umsetzung der Richtlinie wurde im Juni 2007 ein prioritäres Deutschland-Online-Vorhaben eingesetzt, das sich in zwei Projektphasen untergliederte:  

In der Projektphase 1 bestand der Auftrag darin, die Anforderungen an die technische Infrastruktur auf nationaler Ebene und im europaweiten Kontext zu definieren, die erforderliche IT-Unterstützung für die medienbruchfreie Verfahrensabwicklung zu beschreiben, eine geeignete IT-Architektur zu entwickeln sowie technische Standards vorzuschlagen.  In der Projektphase 2 war es zentrales Ziel, die IT-Umsetzung in den Bundesländern zu begleiten, die jeweiligen Umsetzungsaktivitäten zu vernetzen, den für die IT-Umsetzung Verantwortlichen ein Forum für fachliche Kommunikation zu bieten und den Informationsfluss aus europäischen Pilotprojekten zu gewährleisten.

Schlussfolgerungen aus dem Vorhaben:

Das Ende 2008 veröffentlichte Rahmenkonzept ("Blaupause") für die IT-Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie hat aufgezeigt, welche Rahmenbedingungen zu schaffen sind und wie vorhandene Strukturen und Lösungsansätze integriert werden können, um ebenenübergreifendes E-Government zu realisieren. Insbesondere durch den Erfahrungsaustausch in der zweiten Projektphase wurde deutlich, dass die „Blaupause“ eine wichtige Orientierungshilfe war und sich die Bundesländer bei der Entwicklung ihrer Umsetzungspläne an dieser ausrichten konnten.
Durch den Aufbau des EA-Systems und den damit verbundenen Anspruch auf elektronische Verfahrensabwicklung wurden wichtige Weichen in Richtung One-Stop-Government (OSG) nachhaltig gestellt.  Ab 2010 kommt es nun darauf an, praktische Erfahrungen  mit der Dienstleistungsrichtlinie zu sammeln und auf dieser Basis Strukturen und Prozesse mit einem ganzheitlichen Ansatz - d. h. in rechtlicher, organisatorischer und technischer Hinsicht - zu optimieren.

Am 19.11.2009 hat die CdS-Konferenz den Jahresbericht der Geschäftsstelle Deutschland-Online zur Kenntnis genommen und in diesem Zuge auch die Ergebnisse des DOL-Vorhabens „Dienstleistungsrichtlinie“ gebilligt. Das Projekt wurde damit planmäßig zum Jahresende 2009 beendet.

Weiterführende Informationen:

• Präsentation zum  DOL-Vorhaben Dienstleistungsrichtlinie
• Projektbericht "IT-Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie"
• Abschlussbericht zum DOL Vorhaben Dienstleistungsrichtlinie (pdf)

Ansprechpartner: 

Dr. Albert Hermann (Projektleiter)
Innenministerium BW
Stabsstelle für Verwaltungsreform (Bereich 20.1)
Tel.: (0711) 231-3895
albert.hermann@im.bwl.de

Heiko Recknagel (Projektleiter)
Finanzministerium SH - VI 518 -
Tel.: (0431) 988 - 8032
heiko.recknagel@fimi.landsh.de