Am 28. Dezember 2006 trat die EG-Dienstleistungsrichtlinie in Kraft. Mit Ihr verpflichteten sich die EU-Mitgliedsstaaten den EU-Binnenmarkt im Bereich des Dienstleistungssektors zu realisieren und administrative Hürden für die Ansiedlung von Unternehmen abzubauen. Besondere Anforderungen bestehen insbesondere im Bereich der IT. So gilt es von Seiten der Verwaltung alle nötigen Informationen für geschäftliche Abwicklungen bereitzustellen und die Verfahrensabwicklung auf elektronischem Wege zu ermöglichen.
Zur Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie in Deutschland wurde das Deutschland-Online Vorhaben „IT-Umsetzung zur EG-Dienstleistungsrichtlinie“ unter der Federführung der Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein eingerichtet. Ziel und Ergebnis des Projektes ist es, Handlungsempfehlungen für die Umsetzungsverantwortlichen in Ländern, Kommunen und Kammern in Form eines Projektberichts bereitzustellen. Damit soll die zeitgerechte Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in Deutschland unterstützt werden.
Die inhaltlichen Schwerpunkte des Projektberichts behandeln den „Strategischen Gesamtansatz und Stufenkonzept für die Umsetzung“, „Recht, Organisation und Prozesse“, „Vorschläge für die Umsetzung der Informationspflichten und elektronischen Verfahrensabwicklung“, „IT-Umsetzung“ sowie „Handlungsempfehlungen für zuständige Stellen und Träger des Einheitlichen Ansprechpartners“.
Bei weiteren Fragen oder Anregungen zum Thema kontaktieren Sie bitte die Ansprechpartner der federführenden Länder,
Herrn Dr. Albert Hermann: albert.hermann@im.bwl.de und
Herrn Heiko Recknagel: heiko.recknagel@fimi.landsh.de
Vorhaben des Aktionsplans
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